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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2020 - L 16 KR 101/18   

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https://dejure.org/2020,76578
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2020 - L 16 KR 101/18 (https://dejure.org/2020,76578)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.08.2020 - L 16 KR 101/18 (https://dejure.org/2020,76578)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. August 2020 - L 16 KR 101/18 (https://dejure.org/2020,76578)
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  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.09.2014 - L 1 KR 331/14

    Krankenversicherung - Erlass von Beitragsschulden - Inanspruchnahme von keinerlei

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2020 - L 16 KR 101/18
    Anders als in dem vom SG angeführten, vom LSG Berlin-Brandenburg im Beschluss vom 30. September 2014 - L 1 KR 331/14 B ER entschiedenen Fall löste die Inanspruchnahme von Sachleistungen seit April 2007 jedenfalls in der vorliegenden Fallkonstellation eine Prüfungspflicht der Krankenversicherung nicht aus.

    Das LSG Berlin-Brandenburg geht davon aus, dass die tatsächliche Inanspruchnahme von Leistungen einer Meldung als Versicherter zumindest nahekommt und deswegen Anlass zur Prüfung des Versicherungsverhältnisses besteht (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. September 2014 - L 1 KR 331/14 B ER Rn 19; Beschluss vom 14. März 2019 - L 1 KR 58/17 R Rn 42).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.03.2019 - L 1 KR 58/17

    Voraussetzungen eines Erlasses von Beiträgen zur Krankenversicherung und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2020 - L 16 KR 101/18
    Das LSG Berlin-Brandenburg geht davon aus, dass die tatsächliche Inanspruchnahme von Leistungen einer Meldung als Versicherter zumindest nahekommt und deswegen Anlass zur Prüfung des Versicherungsverhältnisses besteht (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. September 2014 - L 1 KR 331/14 B ER Rn 19; Beschluss vom 14. März 2019 - L 1 KR 58/17 R Rn 42).

    Es kann hier dahinstehen, ob die Inanspruchnahme von Leistungen ausnahmslos dazu führt, dass ein Erlass von vornherein ausscheidet (kritisch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. März 2019 - L 1 KR 58/17 R Rn 37; LSG Thüringen, Beschluss vom 30. April 2019 - L 6 KR 496/16 Rn 39).

  • LSG Thüringen, 30.04.2019 - L 6 KR 496/16

    Ermächtigung und Erlass einer Beitragsforderung zur Kranken- und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2020 - L 16 KR 101/18
    Es kann hier dahinstehen, ob die Inanspruchnahme von Leistungen ausnahmslos dazu führt, dass ein Erlass von vornherein ausscheidet (kritisch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. März 2019 - L 1 KR 58/17 R Rn 37; LSG Thüringen, Beschluss vom 30. April 2019 - L 6 KR 496/16 Rn 39).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2018 - L 11 KR 727/17

    Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen in der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2020 - L 16 KR 101/18
    Diese Anreizfunktion zielt auf die Herstellung von Versicherungsschutz für diesen Personenkreis, hat aber nicht das Ziel, eine unterbliebene Meldung für die Vergangenheit zu belohnen (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. November 2018 - L 11 KR 727/17).
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